FDP Fraktion im Regionalrat OWL

Ostwestfalen-Lippe – Düsseldorf;
Ostwestfalen-Lippe droht aus Sicht der Liberalen in der Region zu den Verlierern der neuen rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf zu werden. Wie der neue FDP-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef der Liberalen im Regionalrat Kai Abruszat (Minden-Lübbecke) mitteilte, seien die bisher erkennbaren Eckpunkte der Koalitionsvereinbarung „für OWL eine einzige Enttäuschung“. Es könne keine Rede davon sein, dass die Regierung Kraft / Löhrmann und die sie tragenden Fraktionen von SPD und Grünen das Wohl der heimischen Region im Blick habe.

„Klare Schritte zur Schaffung einer Medizinischen Fakultät OWL in Bielefeld sind nicht erkennbar. Dabei wäre gerade hier ein Masterplan in Verantwortung des Landes dringend geboten,“ sieht Abruszat das für die Region wichtige Projekt am seidenen Faden hängen. Gleiches gelte für die „Zukunftsmeile Fürstenallee“ in Paderborn mit ihrer für die Region einmaligen Ausrichtung als Forschungs- und Technologiestandort. Bei beiden Projekten habe der bisherige FDP-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart wichtige Akzente gesetzt. Leider zeichne sich jetzt ab, dass diese Vorhaben nicht mit der nötigen Hartnäckigkeit und der erforderlichen regionalen Sicht vorangetrieben würden.

Statt dessen stärke, so Abruszat weiter, die Minderheitskoalition offensichtlich wieder das Ruhrgebiet und falle in die alten Denkmuster zurück. Der Regionalverband Ruhr soll zu einem direkt gewählten „Ruhrparlament“ umgebaut werden. „Die Absicht ist klar: Das Ruhrgebiet soll finanziell gestärkt werden und leichter als bislang Zugang zu Landesmitteln erhalten,“ deutet der 40jährige Landtagsabgeordnete der Liberalen die Schwerpunktsetzung von rot-grün. Benachteiligt seien dann ländliche Regionen wie eben Ostwestfalen-Lippe.