Aktuelles - FDP Fraktion im Regionalrat OWL

Herzlich Willkommen,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir freuen uns, Sie auf unseren neuen Webseiten der Fraktion im Regionalrat der Bezirksregierung Detmold begrüßen zu dürfen.

Wir laden Sie ein, auf den nachfolgenden Seiten interessante Informationen über uns als FDP Fraktion im Regionalrat Detmold abzurufen.

Zugleich finden Sie unter unserer Rubrik "Service" aktuelle Informationen über die FDP. Als Weiteres finden Sie Links zum Bundesverband, zur Bundestagsfraktion, zur Bezirksregierung, zum Regionalrat und zum Landesverband der FDP in NRW.

„Unser Gesundheitssystem braucht keine weiteren „Jahrhundertreformen“, die eine Halbwertszeit von drei Jahren haben. Unser Gesundheitssystem muss völlig neu aufgestellt werden.“ Diese Kernbotschaft vermittelte Daniel Bahr, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, rund 150 Gästen auf dem traditionellem Regionalpolitischem Forum der FDP Fraktion im Regionalrat im Mindener Viktoriahotel.

Eine zielgerichtete Bildungspartnerschaft zwischen Bund, Ländern und Kommunen - so soll die Bildungsrepublik Deutschland wieder Fahrt aufnehmen. Dafür sprach sich jetzt der nordrhein-westfälische FDP-Landesvorstand aus. „Das Kooperationsverbot der Bundesländer mit dem Bund führt gegenwärtig zu einer Blockade in der Bildungspolitik“, sagte Andreas Pinkwart. Bei der anvisierten Schulreform in NRW hält er zudem eine Chance für eine „Mehrheit der Vernunft“ im Landtag für möglich.

Im Mai hatten sich die europäischen Regierungschefs auf eine Zweckgemeinschaft geeinigt, um mit bis zu 440 Milliarden Euro insolventen Euro-Ländern helfen zu können. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger warnte im Interview mit dem "Hamburger-Abendblatt" davor, einen ständigen Rettungsfonds zu schaffen: "Wir wollen keine Transferunion. Mit uns wird es keinen Länderfinanzausgleich auf europäischer Ebene geben."

Was der 60-jährige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck von Leuten um 30 und 40 Jahren hält, hat er nach Ansicht des hessischen FDP-Fraktionsvorsitzenden Florian Rentsch in jüngster Zeit deutlich zum Ausdruck gebracht: als erste war eine 40-jährige, 12 Jahre im hessischen Justizdienst tätige und durch exzellente Examina ausgewiesene Staatsanwältin “dran” -  sie, die aufgrund eindeutiger Faktenlage Ermittlungsverfahren in dem von der Regierung Beck zu verantwortenden Nürburgring-Skandal anmahnte, wurde von Beck als unerfahren und öffentlichkeitsheischend verunglimpft.