FDP Fraktion im Regionalrat OWL

Herzlich Willkommen,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir freuen uns, Sie auf unseren Webseiten der Fraktion im Regionalrat der Bezirksregierung Detmold begrüßen zu dürfen.

Wir laden Sie ein, auf den nachfolgenden Seiten interessante Informationen über uns als FDP Fraktion im Regionalrat Detmold abzurufen.

Zugleich finden Sie unter unserer Rubrik "Service" aktuelle Informationen über die FDP. Als Weiteres finden Sie Links zum Bundesverband, zur Bundestagsfraktion, zur Bezirksregierung, zum Regionalrat und zum Landesverband der FDP in NRW.

Abruszat: „Interessanter Vorstoß der SPD“
Schiek: „Nationalpark-Konsens nicht erkennbar und auch nicht absehbar“
Ostwestfalen-Lippe;
Der FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der liberalen Fraktion im Detmolder Regionalrat, Kai Abruszat, hat den jüngsten Vorstoß des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Becker aus Oerlinghausen, eine Bürgerbefragung beim umstrittenen Nationalpark durchzuführen als „interessanten Vorstoß“ bezeichnet. Es sei vernünftig und richtig, zu erwägen, so Abruszat weiter, bei einem Projekt dieser enormen Tragweite den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu verstärken. Gerade die Vorgänge um den umstrittenen Stuttgarter Hauptbahnhof und das Vorhaben „Stuttgart 21“ hätten gezeigt, wie richtig es sein könne, durch eine stärkere Bürgerbeteiligung in Streit befindliche Vorhaben zu befrieden.

Abruszat, der im Landtags-Umweltausschuss Sprecher seiner Fraktion ist, erinnerte daran, dass zahlreiche bürgerschaftliche Initiativen großes Engagement gegen dieses vom NRW-Umweltminister forcierten Nationalpark-Projekts gezeigt hätten. Insofern scheuten die Liberalen in der Region, die sich mit gutem Grund geschlossen gegen den Nationalpark positioniert hätten, auch keine Auseinandersetzung in Form einer Bürgerbefragung.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. „Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen“, machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich.

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Düsseldorf / Ostwestfalen-Lippe / Kreis Höxter
Die FDP-Fraktion im Regionalrat bei der Bezirksregierung Detmold steht dem vom Stadtwerkenetzwerk TRIANEL geplanten Vorhaben, im Kreis Höxter ein Pumpspeicherkraftwerk zu errichten, aufgeschlossen gegenüber. Wie FDP-Fraktionschef und Landtagsabgeordneter Kai Abruszat (Minden-Lübbecke) betonte, könne die Anlage, die bei einer Realisierung die mit Abstand größte dieser Art in Nordrhein-Westfalen wäre, für die infrastrukturelle Entwicklung in Höxter bzw. Beverungen eine „grosse Chance“ sein.
Angesichts des beachtlichen Investitionsvolumens sowie der zu erwartenden Arbeitsplätze und Gewerbesteuereinnahmen sei es ein „Gebot politischer Klugheit“, die planerischen Voraussetzungen zwar sorgfältig, aber auch zügig zu schaffen.

Mehr dazu siehe unter Presse.

Zur Stärkung des Standortes Bielefeld für den Landesbetrieb Straßen NRW, stellt die FDP-Fraktion in der Sitzung des Regionalrates am 09.03.2011 den Antrag:

Ein Betriebssitz für eine Region OWL – Standort Bielefeld für den Landesbetrieb Straßenbau NRW stärken.
Hier: Antrag Betriebssitz Landesbetrieb

Regionalkonferenz 2011 durchgesetzt / Wissenschaft, Forschung und Technologie im Focus

Porta Westfalica /Detmold;

Auch wenn die derzeitigen Meinungsumfragen etwas anderes andeuten: Die FDP in der Region kann sich mit den Ergebnissen ihrer Initiativen sehen lassen. Auf Antrag der FDP-Fraktion haben der Regionalrat und seine Kommission für Bildung und Wissenschaft einstimmig beschlossen, die für OWL so wichtigen Themen Wissenschaft, Forschung und Technologie in den Focus zu nehmen.
Eine „Regionalkonferenz 2011“, bei der die wichtigsten Akteure der Region aus diesem Bereich mitwirken sollen, wird dazu beitragen, OWL als Wissenschaftsstandort zu stärken. Vielleicht gelingt es in diesem Zusammenhang auch, die Hürden für die Errichtung einer Medizinischen Fakultät in Bielefeld zu überwinden und so einen wesentlichen Beitrag dazu zu leisten, die Gesundheitsregion OWL aufzuwerten.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein erfolgreiches, gesundes neues Jahr 2011.

FDP fordert Ausbau des Wissenschaftsstandortes OWL
Die FDP-Fraktion im Regionalrat Detmold sieht sich mit ihrem Vorstoß zur Stärkung des heimischen Wissenschaftsstandortes auf dem richtigen Weg. Ein entsprechender Antrag zur Einrichtung einer Regionalkonferenz wurde kürzlich in der Kommission für Bildung, Wissenschaft und Integration einstimmig von allen Fraktionen unterstützt und soll nun am Montag im Regionalrat endgültig beschlossen werden.
Mehr dazu unter Presse